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DGAP-Adhoc: Daimler AG: Daimler erzielt Grundsatzeinigungen über die vergleichsweise Beilegung behördlicher und zivilrechtlicher Verfahren in den USA im Zusammenhang mit Diesel-Emissionen

13.08.2020, 18:22:44 (www.4investors.de - in Kooperation mit DGAP - EQS Group):




DGAP-Ad-hoc: Daimler AG / Schlagwort(e): Rechtssache

Daimler AG: Daimler erzielt Grundsatzeinigungen über die vergleichsweise Beilegung behördlicher und zivilrechtlicher Verfahren in den USA im Zusammenhang mit Diesel-Emissionen
13.08.2020 / 18:22 CET/CEST

Veröffentlichung einer Insiderinformation nach Artikel 17 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014, übermittelt durch DGAP - ein Service der EQS Group AG.

Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich.


13. August 2020

Daimler erzielt Grundsatzeinigungen über die vergleichsweise Beilegung behördlicher und zivilrechtlicher Verfahren in den USA im Zusammenhang mit Diesel-Emissionen

Stuttgart - Die Daimler AG und ihre Tochtergesellschaft Mercedes-Benz USA LLC (MBUSA) haben mit verschiedenen US-Behörden eine Grundsatzeinigung über die vergleichsweise Beilegung zivil- und umweltrechtlicher Ansprüche im Zusammenhang mit Emissionskontrollsystemen bestimmter Diesel-Fahrzeuge in den USA erzielt. Dabei geht es um rund 250.000 Diesel-Pkw und -Vans. Bei den Behörden handelt es sich um die US-Umweltbehörden Environmental Protection Agency (EPA) und California Air Resources Board (CARB), die Environment and Natural Resources Division des amerikanischen Justizministeriums (DOJ), das California Attorney General's Office sowie die amerikanische Zoll- und Grenzschutzbehörde (U.S. Customs and Border Protection).

Das Unternehmen hat mit den US-Behörden vollumfänglich kooperiert und führt diese Kooperation fort.

Auch mit den Klägervertretern der Verbraucher-Sammelklage "In re Mercedes-Benz Emissions Litigation" haben die Daimler AG und MBUSA eine grundsätzliche Einigung über einen Vergleich zur Beilegung des Verfahrens erzielt. Das Verfahren ist vor dem US-Bezirksgericht für New Jersey anhängig.

Für die erwarteten Gesamtkosten der Vergleiche hat das Unternehmen ausreichend bilanzielle Vorsorge getroffen.

Für die Vergleiche mit den US-Behörden erwartet Daimler Kosten in Höhe von rund 1,5 Mrd. $ (ca. 1,27 Mrd. ?). Die geschätzten Kosten für die Beilegung der Sammelklage betragen rund 700 Mio. $ (ca. 592 Mio. ?), einschließlich der noch vom Gericht zu genehmigenden Anwaltsgebühren und -kosten. Weitere Aufwendungen schätzt Daimler auf einen mittleren dreistelligen Millionen-Euro-Betrag, um Anforderungen aus den Vergleichen zu erfüllen.

Daimler rechnet mit einem entsprechenden Einfluss auf den Free Cash Flow des Industriegeschäfts über einen Zeitraum von drei Jahren, wobei der wesentliche Einfluss in den nächsten zwölf Monaten erwartet wird.

Heute haben der Vorstand und der Aufsichtsrat der Daimler AG und der Mercedes-Benz AG den vorgeschlagenen Vergleichen nach Abwägung aller Umstände und im besten Unternehmensinteresse zugestimmt. Mit den geplanten Vergleichen geht das Unternehmen einen wichtigen Schritt, um Rechtssicherheit bei verschiedenen Diesel-Verfahren in den USA zu schaffen.

Die Vergleiche stehen noch unter Vorbehalt der finalen Zustimmung der zuständigen Behörden und Gerichte. Die grundsätzliche Vereinbarung mit den US-Behörden wird in verbindliche Vergleichsvereinbarungen überführt. In den kommenden Wochen werden die Behörden die Vergleichsvereinbarungen dann bei einem US-Bezirksgericht für die endgültige Genehmigung einreichen. Die Vergleichsvereinbarung in der US-Verbraucher-Sammelklage wird beim US-Bezirksgericht für New Jersey zur Genehmigung eingereicht.

Entsprechend der Offenlegungspflichten der Europäischen Marktmissbrauchs-Verordnung informiert Daimler die Kapitalmärkte mit dieser Ad hoc-Mitteilung über die Grundsatzeinigungen.

Umtauschkurs EUR zu USD vom 13. August 2020, 1 EUR = 1,183 USD.


Kontakt:

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Silke Mockert, silke.mockert@daimler.com +49 (0)160 867 2007
 

Dieses Dokument enthält vorausschauende Aussagen zu unserer aktuellen Einschätzung künftiger Vorgänge. Wörter wie »antizipieren«, »annehmen«, »glauben«, »einschätzen«, »erwarten«, »beabsichtigen«, »können/könnten«, »planen«, »projizieren«, »sollten« und ähnliche Begriffe kennzeichnen solche vorausschauenden Aussagen. Diese Aussagen sind einer Reihe von Risiken und Unsicherheiten unterworfen. Einige Beispiele hierfür sind eine ungünstige Entwicklung der weltwirtschaftlichen Situation, insbesondere ein Rückgang der Nachfrage in unseren wichtigsten Absatzmärkten, eine Verschlechterung unserer Refinanzierungsmöglichkeiten an den Kredit- und Finanzmärkten, unabwendbare Ereignisse höherer Gewalt wie beispielsweise Naturkatastrophen, Pandemien, Terrorakte, politische Unruhen, kriegerische Auseinandersetzungen, Industrieunfälle und deren Folgewirkungen auf unsere Verkaufs-, Einkaufs-, Produktions- oder Finanzierungsaktivitäten, Veränderungen von Wechselkursen und Zollbestimmungen, eine Veränderung des Konsumverhaltens in Richtung kleinerer und weniger gewinnbringender Fahrzeuge oder ein möglicher Akzeptanzverlust unserer Produkte und Dienstleistungen mit der Folge einer Beeinträchtigung bei der Durchsetzung von Preisen und bei der Auslastung von Produktionskapazitäten, Preiserhöhungen bei Kraftstoffen und Rohstoffen, Unterbrechungen der Produktion aufgrund von Materialengpässen, Belegschaftsstreiks oder Lieferanteninsolvenzen, ein Rückgang der Wiederverkaufspreise von Gebrauchtfahrzeugen, die erfolgreiche Umsetzung von Kostenreduzierungs- und Effizienzsteigerungsmaßnahmen, die Geschäftsaussichten der Gesellschaften, an denen wir bedeutende Beteiligungen halten, die erfolgreiche Umsetzung strategischer Kooperationen und Joint Ventures, die Änderungen von Gesetzen, Bestimmungen und behördlichen Richtlinien, insbesondere soweit sie Fahrzeugemissionen, Kraftstoffverbrauch und Sicherheit betreffen, sowie der Abschluss laufender behördlicher oder von Behörden veranlasster Untersuchungen und der Ausgang anhängiger oder drohender künftiger rechtlicher Verfahren und weitere Risiken und Unwägbarkeiten, von denen einige im aktuellen Geschäftsbericht oder im aktuellen Zwischenbericht unter der Überschrift »Risiko- und Chancenbericht« beschrieben sind. Sollte einer dieser Unsicherheitsfaktoren oder eine dieser Unwägbarkeiten eintreten oder sollten sich die den vorausschauenden Aussagen zugrunde liegenden Annahmen als unrichtig erweisen, könnten die tatsächlichen Ergebnisse wesentlich von den in diesen Aussagen genannten oder implizit zum Ausdruck gebrachten Ergebnissen abweichen. Wir haben weder die Absicht noch übernehmen wir eine Verpflichtung, vorausschauende Aussagen laufend zu aktualisieren, da diese ausschließlich auf den Umständen am Tag der Veröffentlichung basieren.

Kontakt:
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