Mit Optimismus die Zukunft gestalten - Börse München Kolumne
„Optimismus bedeutet, dass die Zukunft offen ist und dass wir alle sie mitgestalten können”. Dieses Zitat des Philosophen Karl Popper diente Andreas Schmidt, Vorstand der Bayerischen Börse AG und Geschäftsführer der Börse München, als Leitsatz seiner Rede zur diesjährigen Jahreseröffnungsbörse. Vor rund 300 geladenen Gästen aus der Finanzszene stimmte ihn der Rückblick auf das Börsengeschehen 2019 optimistisch. Weniger erfreut zeigte sich Schmidt über die erneuten Bestrebungen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, eine Aktiensteuer einzuführen. „Der Entwurf von Scholz gehört in die Tonne - egal ob in Brüssel oder in Berlin, egal ob in eine grüne, gelbe oder in eine blaue”, so Schmidt.
Mit Blick auf die derzeitige Ausgestaltung der Finanztransaktionssteuer als reine Aktiensteuer wies Andreas Schmidt vor allem auf den fehlenden europäischen Kontext hin. So seien nur noch 10 von 28 Ländern im „Club der Willigen”. Davon bezögen aber drei keine beziehungsweise nur wenige Erlöse aus der Steuer, weil sie keine oder kaum Unternehmen mit einer Marktkapitalisierung von über 1 Mrd. Euro haben. Und nur für diese soll die reine Aktiensteuer von 0,2 Prozent gelten. Die Steuereinführung kostet diesen Ländern aber Geld. „Ich sehe darin den Einstieg in einen Länderfinanzausgleich auf EU-Ebene. Ich kann mir nicht vorstellen, dass CDU, CSU und SPD dies mit dem Begriff europäischer Kontext gemeint haben”, so Schmidt wörtlich. Und er fuhr fort: „7 von 28 Ländern sind für mich eine Splittergruppe. Ich finde es besser, sie als den „Club der Unwilligen” zu benennen - erst recht jetzt, wo wir alle wissen, dass der Brexit neue Möglichkeiten bietet, den Finanzstandort London auszubauen.”
Weder BMW, Siemens noch die Münchener Rück haben mit ihren Aktien die Finanzmarktkrise befördert und noch weniger die privaten Anleger, die für ihr Alter vorsorgen wollen - und nun die Zeche zahlen sollen. Schmidt forderte die Mitglieder der Bundesregierung und des deutschen Bundestages auf, sich von der Aktiensteuer zu verabschieden und die Arbeiten auch auf internationaler Ebene einzustellen.
Sehr positiv bewertete Schmidt den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, die Spekulationsfrist wieder einzuführen und den Verkauf von Aktien nach fünf Jahren steuerfrei zu stellen. „Ich war wie verzaubert, als diese Idee bekannt wurde”, freute sich Schmidt. Dieser Vorschlag sei richtig und nütze Investoren, Emittenten und der Altersvorsorge in der andauernden Niedrigzinsphase. Schmidt sagte dem bayerischen Ministerpräsidenten die Unterstützung der Bayerischen Börse bei diesem Vorhaben zu.
Kolumne