Italien: Renzi erleidet eine Bruchlandung – eine Kolumne der VP Bank
Renzi erleidet mit seinem Verfassungsreferendum eine Bruchlandung und tritt zurück. Die Blicke richten sich nun auf den italienischen Staatspräsidenten Mattarella. Er muss nun entscheiden, wie es weitergeht. Vermutlich haben die etablierten italienischen Parteien kein Interesse an Neuwahlen. Laut Umfragen könnte bei vorgezogenen Parlamentswahlen die Fünf-Sterne-Bewegung um Beppe Grillo zur stärksten Kraft werden. Um das zu verhindern, könnte sich das italienische Parlament rasch auf eine Übergangsregierung einigen. Eine technokratische Regierung kann unter Umständen mehr leisten als ein Kabinett unter Matteo Renzi. Zu bedenken sei auch, dass eine Übergangsregierung das Wahlrecht zu Ungunsten der Fünf-Sterne-Bewegung abändern könnte.
Letztlich handelt es sich aber lediglich um Gedankenspiele mit einer Reihe von politischen Unbekannten. Wesentlich konkreter ist der Blick auf die EZB-Sitzung am bevorstehenden Donnerstag. Mario Draghi wird nicht noch zusätzliches Öl ins Feuer gießen wollen. Die Diskussion um einen vorzeitigen Ausstieg aus dem Wertpapieraufkaufprogramm dürfte vom Tisch sein. Kommt es zu einer Adjustierung des Wertpapieraufkaufprogramms, um die Knappheitsproblematik bei Deutschen Bundesanleihen zu umgehen, könnte dies italienischen Staatsanleihen helfen. Die EZB-Sitzung kommt also wie gerufen. Der Blick auf den Donnerstag wirkt am heutigen Tag für die Finanzmärkte wie eine Art von Fallschirm.
Solange also keine Neuwahlen ausgerufen werden, dürften sich etwaige Unruhen an den Finanzmärkten in Grenzen halten.