Ukraine: Verhandlungen in Minsk sind beendet, Waffenruhe vereinbart!

Update 10:40 Uhr: Nach zähen und langen Verhandlungen haben sich bei den Minsker Verhandlungen um eine Beilegung des Ukraine-Konfliktes die Verhandlungsparteien wohl auf einen Waffenstillstand geeinigt. Demnach solle am dem 15. Februar eine Waffenruhe gelten, heißt es aus russischen und deutschen Verhandlungsdelegationen, unter anderem vom russischen Präsidenten Vladimir Putin. Zuvor hatte es immer wieder widersprüchliche Meldungen über eine Einigung gegeben. Zwischenzeitlich drohten die Verhandlungen zu scheitern, da unter anderem die ukrainischen Separatisten ein verhandeltes Dokument nicht unterzeichnen wollten. Die Ukraine bezeichnete zu diesem Zeitpunkt der Verhandlungen zudem russische Forderungen als „unakzeptabel“, woraufhin die Gespräche fortgesetzt wurden.

Mit weiteren Informationen ist im weiteren Laufe des Vormittags zu rechnen.

Update 8:40 Uhr: Lag an diesem Donnerstagmorgen zunächst Optimismus in der Luft, dass die Gespräche eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine bringen, so hören sich aktuelle Nachrichten alles andere als gut an. Aus Kreisen der ukrainischen Verhandlungsdelegation soll gegenüber der Presse von „unakzeptablen russischen Bedingungen“ gesprochen worden sein. Es wird weiter verhandelt, mittlerweile soll wieder fraglich sein, ob von den Staats- und Regierungschefs tatsächlich ein Schlussprotokoll unterzeichnet wird, oder nur von der Ukraine-Kontaktgruppe. Die Nachrichten sind allerdings alle unbestätigt, entsprechend mit Vorsicht zu genießen. Es heißt weiter: Abwarten.

Update 8:25 Uhr: Nun sollen die Verhandlungen doch weitergehen. Alle Regierungschefs sind wohl wieder im Verhandlungssaal verschwunden. Oder doch nicht alle? Einige Medien berichten, dass Putin nicht mehr in der Runde ist.

Update 8:00 Uhr: Laut Agenturmeldungen sind die Gespräche zwischen den Regierungschefs in Minsk beendet, Merckel und Co. sollen den Verhandlungsraum verlassen und sich zu ihren Delegationen begeben haben. Gerüchten zufolge soll es binnen 48 Stunden einen Waffenstillstand in der Ukraine geben – dies sei ein wesentliches Ergebnis der Verhandlungen. Zu den Ergebnissen der Gespräche gibt es weiterhin keine bestätigten Angaben, Warten ist angesagt.

Die gestern Abend gestarteten Verhandlungen in Minsk über einen Weg, einen größeren Krieg in der Ukraine zu vermeiden, dauern an. An den Gesprächen nehmen neben Russlands Präsidenten Vladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroshenko auch Frankreichs Präsident Francois Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel teil. Meldungen zufolge sollen die Verhandlungen Fortschritte gemacht haben. Die Nachrichtenagentur Reuters zitiert einen nicht namentlich genannten Diplomaten in Minsk, das am Ende der Verhandlungen ein Dokument unterzeichnet werden soll. Dessen Inhalt ist allerdings zurzeit unbekannt, ebenso der tatsächliche aktuelle Gesprächsstand zwischen den Parteien. Unter den Verhandlungsparteien soll allerdings Einigkeit herrschen, dass die Gespräche nicht scheitern dürfen.

Beobachter warnen daher vor zu frühen Erfolgsmeldungen, dass bei den Gesprächen bereits ein Durchbruch erreicht wurde. Zudem müssen eventuelle Vereinbarungen, im Gegensatz zu den vergangenen Monaten, tatsächlich umgesetzt werden. Die Streitpunkte sind vielfältig, reichen von Autonomierechten für die Ostukraine bis hin zu einer Einigung über den Verlauf der Frontlinie und damit zusammen hängend den Rückzugsplänen für schwere Waffen.

Zeitgleich zu den Verhandlungen der vier Staats- und Regierungsschefs verhandelt die Ukraine-Kontaktgruppe über Lösungsmöglichkeiten für den Konflikt. Wie aus Diplomatenkreisen zu hören ist, soll hier ein Dokument unterzeichnet werden, dass die Umsetzung eines Neun-Punkte-Friedensplans fordert, der im September verhandelt wurde. An den Gesprächen der Kontaktgruppe nehmen auch Vertreter der prorussischen ukrainischen Separatisten teil.

Wir berichten im Tagesverlauf an dieser Stelle weiter.