CO2-Steuer kann gelingen: Ein Blick nach Schweden und in die Schweiz - Commerzbank Kolumne

Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündete: Deutschland soll bereits bis 2050 treibhausgasneutral werden! Nun wird vortrefflich gestritten, inwieweit eine CO2-Steuer für Verbraucher und Industrie als Instrument zur Verbesserung der Klimabilanz taugt. Da empfiehlt sich ein Blick über den Zaun: Schweden und die Schweiz haben bereits Erfahrung mit der Bepreisung von CO2 gesammelt. Schweden hat das Klimaziel CO2-Neutralität bis 2045 (EU strebt 2050 an) bereits gesetzlich fixiert. Seit 1991 wird eine Steuer auf den Ausstoß von Kohlendioxid erhoben, und zwar eine, die funktioniere, wie Kaisa Amaral von der Brüsseler Organisation Carbon Market Watch verlauten lässt. Amaral hat die CO2-Bepreisungssysteme in Europa und auch weltweit im Blick. In Schweden sanken seit Beginn der 1990er Jahre die Gesamtemissionen, obwohl die Wirtschaft wuchs. Mit umgerechnet 115 € / t CO2 ist hier die Abgabe mit Abstand am höchsten. Privater Konsum, Groß- und Einzelhandel, der öffentliche Sektor und Dienstleistungen werden besonders stark besteuert.

Das Geheimnis? Die Einführung wurde von den Menschen akzeptiert und ging einher mit der Abschaffung einer Reihe unpopulärer Steuern. 1991 startete die CO2-Steuer mit 30 EUR/t, gab den Menschen Zeit für Anpassungen. Und große, im internationalen Wettbewerb stehende Unternehmen zahlen einen deutlich reduzierten CO2-Steuersatz (z.T. bis zu 60% weniger). In der Schweiz herrscht ein Mix aus Abgabe und Erstattung. Seit 2008 wird eine nationale Lenkungsabgabe auf fossile Brennstoffe wie Heizöl, Erdgas und Kohle – derzeit etwa 96 CHF/t CO2 – erhoben. Von Jahr zu Jahr stieg so z.B. die Heizölrechnung, auf der die Abgabe transparent aufgeführt wird. Dies kann bspw. den Umstieg auf eine neue, umweltfreundlichere Holzschnitzelheizung erleichtern. Ein Drittel der Abgabe wird in die Gebäudesanierung gesteckt, die übrigen zwei Drittel gehen direkt wieder über die Krankenkasse an die Schweizer Bürger zurück.

Anleihen

Deutschland: Ifo-Geschäftsklima (Juli), 10:00 Uhr
Euroraum: EZB-Zinsentscheid, 13:45 Uhr
USA: Aufträge langlebiger Güter (Juni), 14:30 Uhr
USA: Erstanträge Arbeitslosenhilfe, 14:30 Uhr

Die Hoffnungen auf eine Erholung der Einkaufsmanagerindizes im Euroraum wurden gestern herb enttäuscht. Ganz im Gegenteil verschlechterten sich die Frühindikatoren nach der Erstschätzung für Juli wieder. Der Gesamtindex für den Euroraum ging von 52,2 auf 51,5 Punkte zurück. Vor allem die Stimmung in der Industrie hat sich eingetrübt, der Index ist um 1,2 Punkte auf 46,4 Punkte gefallen und liegt den sechsten Monat in Folge unter der Schwelle von 50 Punkten. Noch dramatischer ist die Lage in Deutschland, wo der entsprechende Index von 45,0 auf 43,1 Punkte gesunken ist. Die globale Abschwächung der Industrie macht offenbar Deutschland viel stärker zu schaffen als anderen Ländern im Euroraum. In Frankreich fiel der Index zwar auch um fast 2 Punkte, hat aber mit 50,0 Punkten ein deutlich höheres Niveau. Bei den Dienstleistungen sieht es besser aus. Dort ist der Index im Euroraum nur von 53,6 auf 53,3 Punkte gefallen. Vor diesem Hintergrund wird die EZB heute auf ihrer Sitzung ihre Geldpolitik expansiver gestalten. Wir rechnen mit einer Leitzinssenkung. In den vergangenen Tagen ist die Erwartung der Marktteilnehmer hierfür deutlich angestiegen. Die Renditen von Bundesanleihen gingen gestern weiter zurück, die der 10-jährigen auf -0,39%. Der Bund-Future erreichte mit 174,51 ein neues Rekordhoch und der Euro schwächte sich auf unter 1,1140 US-Dollar ab. Auch in den USA überwogen gestern schwächer als erwartete Wirtschaftsdaten. So sank der Einkaufsmanagerindex Markit in der Industrie von 50,6 auf 50,0 Punkte; ein Anstieg war erwartet worden. Der Dienstleistungsindex konnte sich dagegen von 51,5 auf 52,2 Punkte erholen. Die US-Notenbank dürfte nächste Woche ihren Leitzins senken.

Aktien

ABB, BASF, Kion, Nokia, Vossloh, Ergebnis Q2
VW, Roche, Telefonica, Unilever, Halbjahreszahlen
Danone, Orange, Total, Vivendi, Halbjahreszahlen
Schneider Electric, Saint Gobain, Halbjahreszahlen
Anglo American, Halbjahreszahlen
Alphabet, Amazon, Intel, 3M, Ergebnis Q2

Nachdem die Kurse am Vortag weltweit deutlich angesprungen waren, ließen es die Anleger an den europäischen Aktienbörsen zur Wochenmitte sehr viel ruhiger angehen. Dass der deutsche Leitindex Dax 30 dennoch ein kleines Plus verbuchen konnte, lag vor allem an der Erholungsbewegung zyklischer Aktien wie Daimler (+(2,4%), Covestro (+3,3) oder ThyssenKrupp (+3,0%), die in diesem Jahr bisher weit hinter dem Gesamtmarkt zurückgeblieben waren. Dabei wurden eher durchwachsene Quartalsdaten des Automobilproduzenten ignoriert. Die Aktien des Kunststoffherstellers profitierten davon, dass die Ziele wider Erwarten beibehalten wurden und bei dem Stahlkonzern goutierten die Marktteilnehmer die Gerüchte um eine mögliche Ablösung von CEO Kerkhoff. Dagegen enttäuschte die Quartalsvorlage der Deutschen Bank (-1,9%). Im EUROSTOXX 50 standen vor allem die drei Branchen Automobile (+1,4%), Grundstoffe (+1,7%) und Informationstechnologie (+1,6%) im Fokus. Alle anderen Sektoren zeigten sich relativ wenig verändert. Auch an der Wall Street agierten die Anleger zum Handelsstart wieder etwas vorsichtiger. Der Leitindex Dow Jones tendierte vor allem wegen der schwachen Entwicklung der Industrietitel Caterpillar (-4,5%) und Boeing (-3,1%) leicht schwächer. Beide Konzerne hatten mit ihren Quartalsvorlagen enttäuscht. Dagegen konnte vor allem der Nasdaq 100 weiter zulegen und dabei erstmals die Marke von 8.000 Punkten übertreffen. Die asiatischen Börsen verbuchen heute Morgen in der Breite leichte Kursgewinne. Auch Europa wird fester erwartet.

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