Spotanalyse: Regierungsbildung in Deutschland und Wahlen in Italien - VP Bank Kolumne

Die gute Nachricht zuerst: Deutschland hat bald wieder eine Regierung. Nach dem unerwarteten klaren „Ja“ der SPD-Mitglieder zur Neuauflage einer großen Koalition fehlt jetzt lediglich noch der formale Akt. Während sich über den Koalitionsvertrag kontrovers diskutieren lässt, ist eine große Koalition ein gutes Signal für Europa. Emmanuel Macron hat nun mit der neuen deutschen Regierung Mitstreiter für eine europäische Vertiefung. Gerade in Anbetracht des Ergebnisses der italienischen Parlamentswahlen ist dies überaus wichtig.

Und damit zur schlechten Nachricht. In Italien sind europakritische und rechte Parteien klare Gewinner geworden. Dass die Fünf-Sterne-Bewegung stärkste Kraft ist, muss keinen überraschen. Umfragen ließen dies erwarten. Überrascht hat dann aber doch, dass innerhalb des Mitte-Rechts-Bündnisses die Lega Nord auf mehr Stimmen kommt als die Forza Italia. Eine Mehrheit gibt es derzeit aber für keines der verschiedenen Lager. Damit steht eine schwierige Regierungsbildung an. Das Mitte-Rechts-Bündnis wird versuchen, eine Mehrheit unter Einschluss weiterer Parteien zu bekommen. Damit hat das Berlusconi-Lager wohl die größte Chance, eine regierungsfähige Mehrheit zu bekommen – leicht ist aber auch dies nicht.

An den Finanzmärkten dürfte man derweil zumindest froh sein, dass Deutschland eine neue Regierung hat. Worst-Case wäre gewesen, wenn zum Ergebnis der italienischen Parlamentswahlen auch noch ein „Nein“ der SPD gekommen wäre. Doch wenn es aus Europa nicht nur schlechte Nachrichten von politischer Seite gibt, belastet die sich verschärfende Rhetorik in den transatlantischen Handelsstreitigkeiten. Die Hoffnung ist groß, dass hier eine neue deutsch-französische Achse einen schlichtenden Weg mit Washington findet.

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