CureVac: Neues vom Streit mit BioNTech und Pfizer

Die Patentauseinandersetzungen zwischen CureVac und dem Duo BioNTech/Pfizer rund um COVID-19 Impfstoffe geht in den USA im Eastern District of Virginia weiter. Einer CureVac-Meldung vom Freitag zufolge wurde einem Antrag stattgegeben, eine Klage von BioNTech/Pfizer vom Bundesbezirksgericht von Massachusetts in den Eastern District of Virginia zu verlegen.

„Der Antrag auf Verlegung des Verfahrens ist Teil einer erweiterten Gegenklage von CureVac, in der das Unternehmen die Verletzung von neun seiner US-Patente durch die Herstellung und den Vertrieb des SARS-CoV-2-Impfstoffs Comirnaty geltend machen wird. Damit erweitert sich der Umfang des Falles deutlich über die drei ursprünglich von Pfizer/BioNTech genannten Patente hinaus”, so das Biotech-Unternehmen am Freitag.

CureVac (WKN: A2P71U, ISIN: NL0015436031, Chart, News) erwartet, dass aufgrund der Verlegung der Rechtsstreits erheblich beschleunigen werde, so dass ein Prozesstermin bereits im Jahr 2024 möglich sei.

Auch in Deutschland laufen Patent-Auseinandersetzungen der Konkurrenten. CureVac sieht Verletzungen von vier Schutzrechten. „Eine vorläufige Einschätzung des Deutschen Bundespatentgerichts im April 2023 stützt die Gültigkeit eines der streitgegenständlichen CureVac-Patente, EP 1 857 122 B1, das von BioNTech im September 2022 angefochten wurde”, so das Unternehmen am Freitag.

Von BioNTech und Pfizer gibt es hierzu bisher keine Stellungnahmen.