Curevac klagt gegen BioNTech

Curevac verklagt BioNTech vor dem Landgericht Düsseldorf. Dabei geht es um angebliche Patentrechtsverletzungen rund um die mRNA-Technologie. Man will so eigene geistige Eigentumsrechte aus mehr als 20jähriger Pionierarbeit auf dem mRNA-Gebiet geltend machen. Angeführt werden dabei vier Patente, die, so Curevac, bei der Herstellung und dem Verkauf von Comirnaty, das ist der Corona-Impfstoff von BioNTech, verwendet wurden. Dafür verlangt Curevac eine Entschädigung. Zur Höhe der Entschädigung äußert man sich nicht.

Aus Sicht von Curevac hat sich BioNTech unter anderem bei der technischen Herstellung von mRNA-Molekülen und den Sequenzmodifikationen an Erfindungen von Curevac bedient.

Eine einstweilige Verfügung soll es nicht geben. Auch will man die Produktion, den Verkauf und den Vertrieb von Comirnaty nicht behindern. So kann der Impfstoff weiter an Personen verabreicht werden.