Bank of Japan: Hat der Wechsel an der LDP-Spitze Implikationen? - Nord LB

Erwartungsgemäß hat die Bank of Japan heute wieder keine Anpassungen an ihrer Zinspolitik vornehmen wollen. Der traditionelle Leitzins und die Zielrendite von Staatsanleihen mit einer Restlaufzeit von 10 Jahren bleiben folglich weiterhin auf unverändertem Niveau. Die Wirtschaft Japans wird noch immer durch die Coronavirus-Krise belastet. Entsprechend existiert für die Notenbank in Tokio am aktuellen Rand offensichtlich kein Spielraum für geldpolitische Maßnahmen, die der Ökonomie Japans weniger Unterstützung liefern. Der Start des Green-Financing-Programmes im Dezember zeigt aber schon, dass sich die Zentralbank in Tokio inzwischen Gedanken über die Zeit nach der Corona-Pandemie macht. Abermals konnte innerhalb der Bank of Japan jedoch keine Einstimmigkeit bei den Beschlüssen zur weiteren Zinspolitik erzielt werden. Goushi Kataoka fordert weiterhin zusätzliche Impulse für Investitionen des Unternehmenssektors in Japan. In diesem Kontext mahnt er eine stärkere Verknüpfung der Geld- und Fiskalpolitik in Tokio an. Er bleibt aber weiterhin ein einsamer Rufer nach mehr Aktivität bei der Bank of Japan.

Nach der Notenbanksitzung gab der Zentralbankchef Haruhiko Kuroda während der Pressekonferenz zu Protokoll, dass die Corona-Pandemie (Delta) den Konsum in Japan belasten wird. Zudem betonte er, dass Evergrande auf Basis der aktuell verfügbaren Informationen ein singuläres Problem bleiben wird.

Der unter Druck stehende Yoshihide Suga wird zunächst sein Amt als LDP-Chef abgeben und damit perspektivisch dann auch nicht mehr Premierminister sein. Die Abstimmung innerhalb der LDP wird am 29. September stattfinden. Dies kann mittelfristig auch Auswirkungen auf die Geldpolitik in Tokio haben. Zunächst sind zwar keine Impulse zu erwarten, da mit Anpassungen wahrscheinlich erst zu rechnen ist, wenn die Coronavirus-Krise auch wirklich überwunden ist, es ist aber schon festzuhalten, dass die Kandidaten wirtschaftspolitisch durchaus unterschiedliche Vorstellungen zu haben scheinen. Eine Umfrage der Tageszeitung Asahi Shimbun zeigt, dass Taro Kono in der Bevölkerung der beliebteste Kandidat für den Vorsitz der LDP ist. Kono war unter Sugas Vorgänger Shinzo Abe zwar unter anderem Außen- und Verteidigungsminister und ist von den zur Wahl stehenden Kandidaten wohl die Person, die am kritischsten zum Konzept „Abenomics“ steht. In der Tat gehört Kono einer eher kleinen Gruppe innerhalb der LDP an, die noch immer Abes langjährigen Rivalen Taro Aso unterstützt. Kono befürwortet die Unabhängigkeit der Bank of Japan, könnte ihr aber signalisieren, dass sie die Freiheit hat, im Rahmen der Yield-Curve-Control den Staatsanleiherenditen in Japan mehr Bewegungsspielraum zu geben. Er hatte sich schon vor einer ganzen Weile dafür ausgesprochen, dass die Notenbank in Tokio konkrete Pläne zum Ausstieg aus der extrem lockeren Geldpolitik erarbeiten müsse. Sollte die momentan etwas unter Druck stehende LDP die nächsten Parlamentswahlen gewinnen, würde Kono perspektivisch wohl vor allem mit seinen Entscheidungen bezüglich des Personals an der Spitze der Notenbank größeren Einfluss auf die weitere japanische Geldpolitik nehmen. Die Amtszeit von Haruhiko Kuroda endet beispielsweise im April 2023. Kurzfristig sollte der Wechsel an der Spitze der LDP (und dann der Regierung) also keine Implikationen für die Bank of Japan haben. Langfristig dürfte sich dies dann jedoch ändern.

Fazit: Die Bank of Japan hat erwartungsgemäß keine Anpassungen an ihrer Zinspolitik vorgenommen. Kurzfristig wird der anstehende Wechsel an der Spitze der LDP (und dann auch der Regierung) keine Implikationen für die Geldpolitik in Tokio haben. Dies könnte sich perspektivisch aber durchaus ändern.

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