Brexit, der Tragödie zweiter Akt: Im Fegefeuer der Eitelkeiten - Nord LB Kolumne

Zwei weitere lange Parlamentstage sind seit unserem letzten News Flash vergangen. Wie erwartet wurde vom britischen Unterhaus der harte Brexit als Option verworfen und wird die EU nun um eine Aufschiebung des Brexit Termins gebeten. Im Falle der May-„Deal“ wird akzeptiert, wird um eine Aufschiebung bis 30. Juni gebeten, anderenfalls um eine längere Verschiebung.

Obwohl im Grunde genommen nun alles wie erwartet eingetroffen ist, gibt das Parlament ein desolates Bild ab. Die vielen Abstimmungen demonstrierten, dass es signifikante Risse in allen politischen Lagern bis hin zur Regierung gibt. So stimmten etwa auch nicht alle Minister so ab, wie die Premierministerin. Es zeigt sich eine desaströse mangelnde Kompromissfähigkeit und bisweilen sogar Inkonsistenzen im Wahlverhalten. So als ob einzelne Abgeordnete überhaupt nicht mehr in der Lage sind, sich einzusortieren, was sie nun wollen von einer Abstimmung zur nächsten. Abermals zeigte sich auch Labour unrühmlich – hatten sie vor einer Woche noch Offenheit über eine Volksabstimmung gezeigt, stimmten sie nun wieder größtenteils dagegen.

Die ganze Brexit Debatte erinnert auch an den Film Erik der Wikinger von Terry Jones, an dem auch Monty Python Mitglieder mitwirkten. Atlantis-West ist am Sinken, doch die Bewohner ignorieren dies.

Wie geht es nun weiter – Am Dienstag kommender Woche könnte Frau May abermals „ihren“ Vertrag zur Abstimmung vorlegen. Findet der Entwurf eine Mehrheit wird die EU um eine Verlängerung des Brexit Termins auf 30. Juni gebeten. Dass sie eine Mehrheit dafür findet dürfte weiter schwer sein angesichts der geringen Kompromissbereitschaft. Die EU wird dann um eine Verschiebung des Brexit Termins über den 30. Juni hinaus gebeten. Die EU zeigte sich zwar offen um eine Verlängerung, hat aber signalisiert, dass sie gewisse Fortschritte sehen will. Dies ist aktuell aber sehr offen, da etwa eine neue Volksabstimmung dank Labour vom Tisch gewedelt wurde. Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, warb zuletzt jedenfalls intensiv um eine längere Aufschiebung bei den EU Mitgliedern. Am 21. März könnte auf dem EU-Gipfel der Verlängerung zugestimmt werden.

Die Problematik mit der Frist über den 30. Juni hinaus ist, dass die Briten bei den Europaparlamentswahlen mitmachen müssten, um die Beschlussfähigkeit herzustellen. Zumindest nach aktueller Rechtsstandlage, wenn es nicht kurzfristig Initiativen gibt, dem entgegenzuwirken.

Der chaotische Eindruck, den die parlamentarische Demokratie Großbritannien derzeit hinterlässt, führt aber zu der Schlussfolgerung, dass es wahrscheinlich egal ist, wieviel Zeit man den Briten gibt. Die Eitelkeiten sind nicht auf einen Nenner zu bringen. Wahrscheinlich helfen nicht einmal Neuwahlen. Insofern wäre das Positive, dass ein Aufschub allen in Politik und Wirtschaft mehr Vorbereitungszeit auf den harten Brexit gibt.

Fazit: Es kam wie vorhergesagt: Ein harter Brexit wurde vom Unterhaus abgelehnt und die britische Regierung wird die EU um eine Aufschiebung des Abschieds-Termins bitten. Allerdings hinterlässt das Parlament einen chaotischen Eindruck. Die Spaltung geht tief durch alle politischen Gruppierungen inklusive der Regierungsmannschaft. Jeder Parlamentarier verfolgt seine eigenen Interessen. Die Abgeordneten befinden sich im Fegefeuer der Eitelkeiten. Der Eindruck bleibt, dass die unterschiedlichen Vorstellungen selbst bei einem Aufschub nicht gelöst werden können. Denn Kompromissbereitschaft sucht man vergebens. Aber immerhin bliebe nun mehr Zeit, sich auf den Ernstfall harter Brexit vorzubereiten, der freilich nicht wirklich vom Tisch ist. Es reicht nämlich nicht nur zu beschließen, dass er nicht stattfindet, man muss sich auch dafür einsetzen.

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