BP, Shell und Co.: „In guten, wie in schlechten Zeiten“ - BÖAG Kolumne

Politischer Aktionismus treibt in Krisenzeiten bekanntlich seine Stilblüten. Dass es dabei nicht immer bzw. immer weniger nach marktwirtschaftlichen Prinzipien zugeht, erleben wir genau in diesen Tagen. „Übergewinnsteuer“ heißt das neue Zauberwort der kreativen Politköpfe in Deutschland, Großbritannien und Italien. Ausgerechnet der "Musterschüler" Bremen profiliert sich mit einer Bundesratsinitiative zu diesem Thema - ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Dabei geht es um eine Art Sondersteuer, die Unternehmen zahlen sollen, die aufgrund kriegsbedingter Preissteigerungen mehr Gewinn erzielt haben. Klingt auf den ersten Blick interessant und gerecht, entpuppt sich aber nach näherem Hinsehen als ein weiterer Versuch staatlicher Eingriffe und ein „Abschied von der Marktwirtschaft“.

Betroffen von der Übergewinnsteuer wären insbesondere Öl- und Gasunternehmen, die aktuell natürlich von den hohen Preisen dieser Energieträger profitieren. Vor nicht einmal zwei Jahren, als der Ölpreis am Boden war, mussten genau diese Unternehmen Sonderabschreibungen vornehmen und haben teilweise tiefrote Zahlen geschrieben. Wo sollen denn die dringend notwenigen Investitionen in Erneuerbare Energien und die Energieversorgung herkommen, wenn Gewinne nach Belieben gleich abgeschöpft werden? Unternehmen investieren nur dann, wenn der jeweilige Standort ihnen Sicherheit und Berechenbarkeit bietet. „In guten, wie in schlechten Zeiten“, das sind die Spielregeln der Marktwirtschaft.

Autor: Martin Braun, Börse Hannover

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