Griechenland-Krise: Kommt der Grexit? Verhandlungen laufen ohne Tsipras + Co. weiter
Update 18 Uhr: Die Verhandlungen der Eurogruppe mit Griechenland sind wohl gescheitert. Das Finanzhilfeprogramm für Griechenland wird Ende des Monats auslaufen, kündigt Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem am frühen Samstagabend an. „Das Programm läuft aus, das ist absolut sicher im Augenblick“, sagt der Politiker auf einer Pressekonferenz in Brüssel nach dem Ende der Gespräche. Gegenüber der griechischen Regierung übt der Niederländer harte Kritik, wirft der Regierungsmannschaft um den Ministerpräsidenten Alexis Tsipras ein unfaires Vorgehen vor. In Brüssel reden die Finanzminister der Euroländer nun weiter – ohne die Griechen, ein Zeichen für den „Grexit“, der nun bevorstehen könnte beim Euro? Die Krisenrhetorik ist greifbar: „Die Euro-Zonen-Einrichtungen werden alles tun, was für die finanzielle Stabilität in der Euro-Zone nötig ist“, heißt es in einer Presseerklärung.
Die Verhandlungen um eine Lösung der griechischen Finanzkrise scheinen endgültig in einer Sackgasse. Die Ankündigung des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras, per Referendum in seinem Land am 5. Juli über Reformen abstimmen zu lassen, stößt bei den Geldgebern und EU-Finanzministern auf keinerlei Gegenliebe. Damit droht Griechenland endgültig die Pleite und ein Ausscheiden aus der Eurozone.
„Sie haben die Tür für weitere Verhandlungen zugeschlagen“, sagt Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem gegenüber der Presse. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht angesichts der griechischen Ankündigung keine Chancen mehr auf eine Lösung der Krise und eine Fortführung des Hilfsprogramms über Ende Juni hinaus. Dies sollen auch seine Amtskollegen der anderen EU-Staaten so sehen, heißt es vom Bundesfinanzminister. Finnlands Finanzminister Alexander Stubb spricht davon, dass es in der Eurogruppe einen Konsens darüber gebe, dass die Hilfen für Griechenland nicht über das Monatsende hinaus verlängert werden. Andere Politiker äußern sich moderater, sprechen von geringen Differenzen.
Verhandelt wird am Samstag in Brüssel aber dennoch, am Nachmittag treffen sich die Vertreter der Eurogruppe. Offen ist, ob es dabei noch über eine Verlängerung des Hilfsprogramms gehen wird, oder über alternative Planungen – so zum Beispiel ein „Grexit“, dem Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro. Auch in Griechenland selbst sind die Pläne umstritten, ein Referendum durchzuführen. Die Kritik kommt allerdings, wenig erstaunlich, vor allem von Oppositionsseite. Im griechischen Parlament wird derzeit über ein Referendum debattiert und es soll noch am Samstag eine Abstimmung erfolgen.